Das Leben usw.

Über die Katastrophe in Birma zu schreiben, wäre im Moment wohl, wie Eulen nach Athen tragen. Die Meldungen in den Medien überschlagen sich.

Dass die birmanische Regierung tatsächlich Hilfslieferungen beschlagnahmt und nicht weiterleitet, um ihre Macht zu sichern, ist einfach unfassbar. Ganz bewusst lässt man damit Menschen sterben. Das ist Mord! Das ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Unfassbar auch, dass China diese Leute weiterhin unterstützt.

Deshalb müssen meiner Meinung nach auch die Olympischen Spiele jetzt boykottiert werden.

Die Pressefreiheit ist eines unserer höchsten Güter, denn sie schützt auch andere Freiheitsrechte vor Missbrauch. Was, wenn z. B. wie in China, über Menschenrechts-, aber auch andere Rechtsverletzungen nicht mehr berichtet werden dürfte? Was, wenn ein Staat mit seinen Bürgern willkürlich machen würde, wass er will, ohne dass es an die Öffentlichkeit kommen könnte? Was wäre dann auch eine formal bestehende Demokratie noch wert?

Natürlich steht es in anderen Ländern noch schlimmer als in Deutschland. Reporter ohne Grenzen stellt hierzu zahlreiche Informationen bereit, Interessanterweise auch einen Bericht über Gewalt gegen Journalisten in Europa (pdf). Denn längst ist Pressefreiheit und die Notwendigkeit derselben nicht mehr nur ein Thema in Diktaturen und Drittweltländern.
Und selbst in Deuschland wachsen die Gefahren für die Pressefreiheit. Zwar betont der Deutsche Journalisten Verband, dass nicht das Leben oder die Freiheit der Journalisten in Deutschland bedroht sei, wohl aber die freie Recherche und Berichterstattung, so DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Weiter berichtet der DJV:

Unter dem Deckmantel des Anti-Terror-Kampfes schränke die Politik insbesondere den Informantenschutz und das Redaktionsgeheimnis zunehmend ein. Die seit Jahresbeginn gesetzlich vorgeschriebene Vorratsdatenspeicherung, die geplante Online-Durchsuchung und der seit Januar im Vergleich zu Ärzten, Strafverteidigern und Geistlichen deutlich schwächere Schutz von Journalisten vor Telekommunikationsüberwachung seien prominente Beispiele für diese Entwicklung. Damit werde es Journalisten immer schwerer gemacht, ihren Informanten Anonymität zu garantieren. Zuverlässige Quellen seien aber für die journalistische Arbeit unersetzlich.

Und die jüngsten Beispiele der verfassungswidrigen Überwachung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zeigenschließlich, wie weit es schon gekommen ist. Wer weitere Beispiele sucht, erinnere sich einfach daran, wie zum G8-Gipfel im letzten Jahr z. T. mit Journalisten und Demonstranten verfahren wurde.
Wir können nur dann in einer Demokratie leben, wenn die Souveränitätsrechte des Volkes gewahrt bleiben. Dazu gehört auch das Recht, sich frei zu informieren. Nur Transparenz und Information ermöglichen die freie, demokratische Entscheidungsfindung.

Deshalb: Schützt die Pressefreiheit!

Es darf doch einfach nicht wahr sein. Russland schlägt sich in der Angelegenheit der Aufstände in Tibet auf die Seite Chinas und fordert dazu auf, gegen illegale Aktivitäten vorzugehen.

Illegal ist in Tibet schon, ein Bild des Dalai Lama zu besitzen oder in der Öffentlichkeit zu beten.

Das zeigt wieder einmal deutlich, mit wem wir es zu tun haben.

Free Tibet!

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Es sieht nicht gut aus für Tibet: Bis Montag sollen Mitarbeiter ausländischer NGOs Tibet verlassen haben. Man befürchtet, dass China dann zuschlagen werde. Die Vermutung liegt nahe, denn welchen Zweck sollte die Ausweisung der NGOs sonst haben.
Zehn Menschenleben sollen die Proteste der Tibeter gegen die chinesische Besetzung des Landes nach offiziellen, also chinesischen, Angaben bisher gekostet haben. Wie viele mögen es tatsächlich sein und wie viele mögen es noch werden.
Doch nicht nur Tibet ist ein Thema, wenn es um die Macht- und Wirtschaftspolitik Chinas geht. Auch in Birma, dessen Militärjunta das Reich der Mitte ungebrochen unterstützt, auch im Sudan, mit dessen Regierung China in Sachen Energie eng zusammenarbeitet, werden ständig Menschenrechte im großen Stil mit Füßen getreten, sterben täglich Menschen.
Zwar wird von vielen Seiten dazu aufgerufen, die Olympischen Spiele nicht zu boykottieren, weil sonst Kontakte, Einflussmöglichkeiten abreißen würden, doch was tun? Größtmögliche Transparenz über die Vorgänge in Tibet zu fordern, wie unser Außenminister Steinmeier es getan hat, und ähnliche Maßnahmen, können zwar nicht falsch sein, aber ausreichend sind sie auch nicht.
Schon bei den Vorfällen in Birma konnte durch die Veto-Möglichkeit Chinas keine Resolution des Weltsicherheitsrates zustande kommen. Jetzt, wo Chinesen selbst agieren, wird das erst recht nicht der Fall sein. Obwohl es für die chinesische Führung im Vorfeld der olympischen Spiel vielleicht eine gute Idee sein könnte, sich mit der Stationierung von UN-Blauhelmen einverstanden zu erklären. Tragisch nur: Wenn die oben genannte Befürchtungen zutreffen, werden Blauhelme zu spät kommen. Schlimmer noch, sie könnten den Eindruck der Entschärfung eines Konfliktes vermittlen, die tatsächlich nicht durch Offenheit, sondern durch Grabesruhe erzeugt sein könnte.

Heutzutage ist einfach alles grün. Dass zum Beispiel Kunde und Käufer sich nicht mehr grün sind, das geht schlicht nicht. Der Kunde ist König und er will sich sein Umweltgewissen nicht verderben lassen. Also will er grün. Na gut, dann kriegt er eben grün. Und was nicht grün ist, wird grün gemacht!

Dumm nur, dass manchmal schnell der Lack ab ist, und was dann zum Vorschein kommt… Erst wenn der letzte Gletscher abgeschmolzen, der letzte Deich gebrochen, der letzte Holländer geflüchtet, der Golfstrom versiegt ist, SUVs mit Schiffsschraube und -Diesel ausgeliefert werden und allen, die sich das nicht leisten können, das Wasser bis zum Hals steht, werden wir merken, dass Grün meist nur eine Farbe ist.

Oder?

Diese Grünfärberei allenorten zu zu enttarnen, ist ein neues Watchblog angetreten: “Der Klima-Lügendetektor“. Getragen vom Greanpeace-Magazin und wir-klimaretter.de und empfolen von lobbycontrol.de recherchiert man hier gezielt, wenn der Verdacht auf Grünfärberei im Raum steht. Dass Unternehmen sich als Umwelt- oder Klimaschützer präsentieren, obwohl sie es nicht sind, dass Politiker ungeniert die Argumente von Industrie-Lobbyisten nachplappern und viele Medien die Grünfärberei unkritische und ungefiltert weitergeben, das soll hier entlarvt werden.
Also: Anklicken - gegen den Treibhauseffekt und für den Klimaschutz!